Energiepartnerschaften des Geschäftsfeldes Internationale Kooperationen
In der Politik der Europäischen Union wie auch der einzelnen Mitgliedstaaten stellen Fragen der Klimapolitik, der nachhaltigen Energieversorgung und der Versorgungssicherheit wichtige Herausforderungen dar. Eine gute Kooperationsbasis zwischen den einzelnen Staaten ist die Voraussetzung, um diese Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Die Österreichischen Energiepartnerschaften (EP) mit mittel- und osteuropäischen Ländern, die in den frühen 1990er Jahren von der Bundesregierung eingeleitet wurden, sind ein erfolgreiches Beispiel dafür, wie eine derartige Basis aufgebaut und die Zusammenarbeit vertieft werden kann.
Österreichische Energiepartnerschaften basieren in der Regel auf einer politischen Vereinbarung, (zum Beispiel in Form eines Memorandums of Understanding, MoU) zwischen dem jeweiligen Ministerium im Partnerland und dem Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft. Im Mittelpunkt der Kooperation steht die sachlich orientierte, engagierte Zusammenarbeit.
Energiepartnerschaften werden von der Österreichischen Energieagentur koordiniert und fachlich betreut und bestehen derzeit mit
- Bulgarien,
- Rumänien,
- der Slowakischen Republik,
- Slowenien,
- der Tschechischen Republik,
- der Ukraine,
- Ungarn und
- Weißrussland.
3 Ebenen-Modell
Basis einer erfolgreichen Kooperation ist der Aufbau eines gegenseitigen Vertrauensverhältnisses zwischen den Partnerinstitutionen. Energiepartnerschaften sind deshalb auf langfristige Zusammenarbeit ausgerichtet. Trotz des sukzessiven EU-Beitritts mehrerer Länder, mit denen Energiepartnerschaften bestehen, haben die bilateralen Energiepartnerschaften ihre große Bedeutung behalten. Das wurde durch eine umfassende Evaluierung der Energiepartnerschaften im Jahr 2007 eindrucksvoll bestätigt. Dabei konnten wesentliche Erfolgsfaktoren identifiziert werden, die die Basis für ein „3 Ebenen-Modell“ zur Gestaltung der künftigen Aktivitäten der Energiepartnerschaften bilden:
- Ebene 1: Informations- und Netzwerkaktivitäten
Analyse der jeweiligen Energiemärkte, Aufbau von Kontakten zu Entscheidungsträgern und Stakeholdern, Förderung des Informationsaustausches, Organisation von Veranstaltungen (z. B. Österreichische Energietage), Informationsplattform - Ebene 2: Capacity Building und Politikfeldberatung
Unterstützung beim Aufbau leistungsfähiger Institutionen und Kapazitäten und der Gestaltung von Rahmenbedingungen (Schulungen, Seminare, Studienreisen ausländischer Experten nach Österreich) - Ebene 3: Demonstrationsprojekte
Identifikation möglicher (Best-Practice-) Projekte, Erstellung von Machbarkeitsstudien, Unterstützung bei der Auswahl von Projektpartnern und Inanspruchnahme finanzieller Fördermittel
Die detaillierten Ergebnisse dieser Evaluierung können auch im Evaluierungsbericht zu den Österreichischen Energiepartnerschaften (pdf, 1,1 MB) nachgelesen werden.
Ziel
Ziel der Energiepartnerschaften ist es, in den Partnerländern
- umweltfreundliche, sozial verträgliche und wirtschaftliche Lösungen der Energieversorgung aufzuzeigen
- die Schaffung möglichst optimaler Rahmenbedingungen zu unterstützen
- zu demonstrieren, dass Alternativen zur Nutzung der Kernenergie realisierbar sind.
Die Energiepartnerschaften sollen Kooperationen, insbesondere zur Verbreitung von österreichischen Technologien und Know-how zu Energieeffizienz, Erneuerbaren Energieträgern und modernen Energietechnologien im Ausland knüpfen und vertiefen.
Die vergleichsweise günstige Position Österreichs beim Einsatz erneuerbarer Energieträger und energieeffizienter Technologien ist mit entsprechendem Know-how im Hinblick auf die notwendigen Rahmenbedingungen und mit einer großen Anzahl von Technologieanbietern am Markt verbunden. Dadurch kann Österreich in den Partnerländern glaubwürdig zum Aufbau entsprechender Rahmenbedingungen, zur Marktdurchdringung dieser Technologien und damit zu einer Energieversorgung ohne Nutzung der Kernenergie beitragen. Energiepartnerschaften bieten den Rahmen, um diese besondere Position Österreichs zu präsentieren, die bilaterale Zusammenarbeit zu festigen und auszubauen.
Inhaltliche Schwerpunkte
Der weitere Ausbau der Nuklearenergie steht in zahlreichen Ländern Mittel- und Osteuropas aus vielerlei Gründen auf der politischen Agenda. Da sich die Energiepartnerschaften strategisch darauf konzentrieren, Alternativen zur Kernenergie aufzuzeigen, liegen die thematischen Inhalte der Energiepartnerschaften primär in folgenden Bereichen:
- Nachhaltige, ökologisch verträgliche und energieeffiziente Energieversorgungssysteme
- Effiziente Technologien zur Erzeugung elektrischer Energie (insbesondere Kraft-Wärme-Kopplung)
- Einsatz erneuerbarer Energieträger (Biomasse, Biogas, Solarenergie, Wasserkraft und Windkraft)
- Verbraucherseitige Energieeffizienzmaßnahmen (insbesondere im Bereich des Stromverbrauchs)