come2CoM - Promoting the Covenant of Mayors

Die Europäische Kommission schreibt lokalen Verwaltungen eine wichtige Rolle bei der Einführung und Umsetzung einer nachhaltigen Energiepolitik zu. Aus diesem Grund wurde im Jahr 2008 der Konvent der BürgermeisterInnen (Covenant of Mayors – CoM) gegründet. Das IEE Projekt "come2CoM" widmet sich der Verbreitung des Konvents der BürgermeisterInnen.

Lokale Verwaltungen sind durch ihre Nähe zu den BürgerInnen besonders dafür geeignet, öffentliche und private Interessen in Einklang zu bringen. Sie sind es auch, die lokale Entwicklungsziele festlegen können und die verstärkte Nutzung von erneuerbaren Energieträgern sowie die Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen in ihren Gemeinden nachhaltig beeinflussen können und somit zur Erreichung der eigens gesteckten Klima- und Energieziele aktiv beitragen können.

Aus diesem Grund und in Anlehnung an das im Dezember 2008 beschlossene Energie- und Klimapaket der EU wurde im Jahr 2008 der Konvent der BürgermeisterInnen (Covenant of Mayors – CoM) gegründet.

"come2CoM" widmet sich der Verbreitung des Konvents der BürgermeisterInnen

Das am 1. Mai 2010 gestartete "Intelligent Energy – Europe (IEE)" Projekt "come2CoM" trägt zur Verbreitung des Bürgermeisterkonvents bei, indem einerseits weitere Städte und Gemeinden motiviert werden sollen, dem Konvent beizutreten bzw. andererseits bereits beigetretene Gemeinden dabei unterstützt werden sollen, ihre Verpflichtungen gegenüber dem Konvent zu erfüllen.

Die come2CoM Projektpartner werden den Städten und Gemeinden insbesondere bei der Erstellung der Aktionspläne für nachhaltige Energie („Sustainable Energy Action Plans – SEAP“) Hilfestellung leisten, indem sie diese beispielsweise über mögliche Instrumente zur Aktionsplanerstellung beraten. SEAPs dienen zur Festlegung des spezifischen CO2-Reduktionsziels und zur Definition der konkreten Maßnahmen, die lokale Verwaltungen unternehmen, um dieses Ziel bis 2020 zu erreichen. Die Aktionspläne müssen vom Gemeinderat genehmigt und dem Konvent innerhalb eines Jahres nach Beitritt vorgelegt werden

Der Konvent der BürgermeisterInnen – eine Initiative für Gemeinden aller Größenordnungen

Zu Jahresbeginn 2010 waren schon mehr als 1.600 Städte und Gemeinden dem Bürgermeisterkonvent beigetreten. Insgesamt wurden so über 140 Millionen BürgerInnen mobilisiert. Die Unterzeichner repräsentieren Gemeinden aller Größenordnungen, von kleinen Dörfern bis hin zu Großstadtregionen wie London oder Paris. Mit dem Beitritt bekennen sie sich zu ambitionierten Maßnahmen in den Bereichen erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die in einem speziellen Aktionsplan für nachhaltige Energie (Sustainable Energy Action Plan - SEAP) von den Gemeinden selbst definiert werden. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wird in regelmäßigen Abständen evaluiert. Ziel ist, die 20-20-20 Ziele der EU, nämlich

  • die Energieeffizienz um 20% zu steigern
  • den Anteil der erneuerbaren Energieträger am Endenergieverbrauch auf 20% zu erhöhen und
  • die CO2-Emissionen um 20% gegenüber 1990 zu reduzieren,

auf Gemeindeebene zu erreichen bzw. zu übertreffen.

Die Städte bzw. Gemeinden profitieren von einer Mitgliedschaft im Bürgermeisterkonvent, indem sie

  • sich öffentlich dazu bekennen, die CO2-Emissionen in ihrem Wirkungsbereich um mindestens 20% zu reduzieren;
  • Teil einer europäischen Initiative werden, die vollsten Rückhalt von europäischen Entscheidungsträgern genießt;
  • den Bürgermeisterkonvent als europäisches Netzwerk zum Informations- und Erfahrungsaustausch nutzen können;
  • die Plattform des Bürgermeisterkonvents nutzen können, um eigene Erfolge im Bereich Klimaschutz zu präsentieren und
  • Gemeindeaktivitäten über die Gemeindegrenzen hinaus bekannt machen können und herausragende Erfolge auf der Website des Bürgermeisterkonvents präsentieren können.

Gleichzeitig bekennen sich die Gemeinden dazu

  • ein Emissionsinventar zur Erfassung des IST-Zustandes zu erstellen, das die Grundlage für das CO2-Reduktionsziel und den Aktionsplan für nachhaltige Energie (SEAP) bildet;
  • innerhalb eines Jahres nach dem offiziellen Beitritt den SEAP vorzulegen, der idealerweise unter Einbindung der GemeindebürgerInnen entwickelt wurde;
  • mindestens jedes zweite Jahr nach Vorlage des SEAPs einen Umsetzungsbericht zu erstellen, der den Fortschritt der Maßnahmenumsetzung dokumentiert;
  • Energietage zu organisieren, um BürgerInnen und lokale Interessensvertretungen zu mobilisieren sowie um Erfahrungen zu präsentieren und Know-how an andere Gemeinden weiterzugeben;
  • an der jährlichen EU-Konferenz der BürgermeisterInnen teilzunehmen und aktiv mitzuwirken.
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