Zielgruppe
• Gemeinde oder Gemeindeverband
• Abfallverband
• Bundesland
• Eigentümer oder Verfügungsberechtigter einer Liegenschaft, auf der sich eine Altlast befindet.
• Zur Sanierung oder Sicherung Verpflichtete gemäß Wasserrechtsgesetz, Abfallwirtschaftsgesetz oder Gewerbeordnung.
Das Angebot der Förderungen im Bereich der Altlastensanierung richtet sich an Eigentümer oder Verfügungsberechtigte einer Liegenschaft, auf der sich eine Altlast befindet sowie an zur Sanierung einer Altlast Verpflichtete gemäß Wasserrechtsgesetz, Abfallwirtschaftsgesetz oder Gewerbeordnung. Darüber hinaus können - unabhängig von ihrer rechtlichen Beziehung zur Altlast - Gemeinden, Gemeindeverbände, Abfallverbände und Bundesländer stets als Förderungswerber auftreten. Forschungsprojekte können von Institutionen oder Personen, die zur Durchführung des Forschungsvorhabens befähigt sind und über entsprechende Referenzen sowie erfahrenes Personal verfügen, eingereicht werden.
Fördergegenstand
Gefördert werden alle Maßnahmen, die unmittelbar mit der Sanierung oder Sicherung einer Altlast zusammenhängen:
•
Vorleistungen: Diese umfassen z.B. projektbezogene Erkundungen und Beprobungen, Variantenuntersuchung, Planung etc. Ergänzende Untersuchungen zur Gefährdungsabschätzung und Prioritätenklassifizierung gemäß §§ 13 und 14 ALSAG sind mit der Umweltbundesamt GmbH abzustimmen.
•
Herstellungs- und Durchführungsmaßnahmen: Diese umfassen z.B. Errichtung von Anlagen, Aushub von Material oder Behandlung von kontaminiertem Material.
•
Laufende Sanierungsmaßnahmen („Betriebskosten", z.B. Grundwasserhaltung) für
maximal fünf Jahre. Ein Förderungsantrag zur Verlängerung des geförderten Betriebskostenzeitraumes um weitere fünf Jahre ist möglich. Dieser wird als neuer und eigener Antrag behandelt (siehe dazu Checkliste zur Antragstellung).
•
Ablösen, Entschädigungen und
Abgeltungen für Beschränkungen bestehender Nutzungen in unmittelbarem Zusammenhang mit der Altlastensanierung, soweit sich diese Beschränkungen nicht auf die Altlast selbst beziehen. Unbedingt erforderlicher
Grunderwerb im Zusammenhang mit der Sanierung einer Altlast.
•
Wiederherstellungen, z.B. Flurschadenbehebungen, Wiederverfüllungen bis zwei Meter über den höchsten jemals gemessenen Grundwasserstand bzw. maximal bis zum Bescheiderfordernis, Rekultivierungen.
•
Beweissicherungsmaßnahmen (z.B. Grundwasseruntersuchungen), um den Erfolg der Sanierung zu erheben, auszuwerten und zu dokumentieren.
• Maßnahmen zur Errichtung, Erweiterung und Verbesserung von
Abfallbehandlungsanlagen, soweit diese zur Sanierung von Altlasten erforderlich sind.
• Erforderliche
immaterielle Leistungen („Nebenleistungen") wie z.B. Bauaufsicht und chemische Analysen. Wenn auf Grund der Größe und Komplexität des Vorhabens wirtschaftlich und zweckmäßig, auch Projektmanagement oder eine externe begleitende Kontrolle. Nähere Bestimmungen finden Sie unter
www.umweltfoerderung.at/altlastensanierung („Wie verläuft der Förderungs-Prozess?" Reiter „Antrag", weitere Informationen zur Antragstellung „Spezielle Förderungsbedingungen").
•
Eigenleistungen: Grundsätzlich gelten (materielle und immaterielle) Leistungen des Förderungsnehmers und verbundener Unternehmen mit einem Beherrschungsverhältnis von 100 % als Eigenleistungen. Zur Förderung von Eigenleistungen bestehen spezielle Anforderungen gemäß § 3 Abs. 3 FRL 2016. Eigenleistungen sind bereits mit dem Förderungsantrag entsprechend diesen Anforderungen darzustellen. Nähere Bestimmungen finden Sie unter
www.umweltfoerderung.at/altlastensanierung („Wie verläuft der Förderungs-Prozess?" Reiter „Antrag", weitere Informationen zur Antragstellung „Spezielle Förderungsbedingungen"). Zu beachten ist, dass Leistungen, die von „konzernverbundenen" Unternehmen des Förderungsnehmers mit einem Beherrschungsverhältnis von weniger als 100 % erbracht werden können, grundsätzlich dem Bundesvergabegesetz unterliegen, also ein entsprechendes Vergabeverfahren durchzuführen ist.
• Der
Altlastenbeitrag, wenn dieser betragsmäßig auf den Rechnungen ausgewiesen ist.
Förderstelle
Kommunalcredit Public Consulting
DI Moritz Ortmann: DW 430
###FULLNAME###
###URL###
Türkenstraße 9,
1092
Wien
